Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Ecuador hat einen Sieg für den Kandidaten der Rechten, dem Bankier Guillermo Lasso, und eine Niederlage für den sozialdemokratischen Kandidaten, Andrés Arauz, gebracht. Nun ist es wichtig zu versuchen, die Gründe für den Wahlausgang und die Auswirkungen für die Arbeiterbewegung in dem Land zu verstehen.
Argentiniens Zustimmung zu einer einmaligen Vermögenssteuer wird als Vorbild präsentiert. Was ist jedoch ihr wirklicher Inhalt und ist sie ein nützlicher Vorschlag, um mit der Krise des Kapitalismus und den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie umzugehen?
Die Arbeiter von Comcap (Öffentliche Stadtreinigung und Müllabfuhr von Florianopolis, Santa Catarina, Brasilien) haben am 18. Januar gegen eine Beschlussvorlage zur Löschung der Unternehmens, Privatisierung und Senkung ihrer Löhne um bis zu 50 Prozent gestreikt. Die Vorlage wurde von Bürgermeister Gean Loureiro (DEM) dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt.
Trump wurde kurzerhand von Twitter und einer Reihe anderer wichtiger Social-Media-Plattformen verbannt, nachdem er letzte Woche seine Anhänger dazu ermutigt hatte, das Kapitol zu stürmen. Obwohl darin eine erfreuliche Ironie liegt, müssen Marxisten nüchtern die Auswirkungen dieses Schrittes der Big-Tech-Kapitalisten betrachten.
In einer weiteren skandalösen Provokation hat die USA am 11. Januar beschlossen, Kuba als „Terrorismus unterstützenden Staat“ zu bezeichnen. Die von Außenminister Mike Pompeo unterzeichnete Erklärung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Trump-Administration weniger als 10 Tage im Amt bleibt. Sie basiert nicht auf Realitäten und ist eindeutig durch zynisches politisches Kalkül motiviert.
Das Jahr 2021 hat mit einem Paukenschlag begonnen. Falls noch jemand Zweifel hatte: die Ereignisse rund um die Erstürmung des Kapitols in Washington am 6. Januar 2021 haben die Tiefe der Krise des US-Kapitalismus enthüllt. Und das ist erst der Anfang.
Die Wahlen zur Nationalversammlung am 6. Dezember in Venezuela waren von einer niedrigen Wahlbeteiligung inmitten einer imperialistischen Aggression und einer tiefen Wirtschaftskrise gekennzeichnet.
Die diesjährige US-Präsidentschaftswahl war nicht wie jede andere. Ursprünglich wurde ein komfortabler Sieg für Biden vorausgesagt. Stattdessen kam es zu einem tagelangen Wahlkrimi, bei dem bis zum Ende nicht klar war, ob nicht doch Trump am Ende das Rennen machen könnte.
Die jetzige Krise des Kapitalismus ist schon seit Jahren weltweit zu beobachten: Überall beginnen nicht nur die fortgeschrittenen Schichten der Arbeiterklasse, sondern auch die Massen das System zu hinterfragen. In Washington kommt von diesen Rufen nach Veränderung aber nichts an.
