Neuer Internetauftritt

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31. Dezember 2006

Internet Redaktion

derFunke startet mit einem neuen Internetauftritt ins neue Jahr.
Wir wünschen allen unseren LeserInnen einen guten Rutsch und ein revolutionäres Jahr 2007.

SPD propagiert Neuanfang mit Platzeck und besiegelt die Große Koalition

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03. Dezember 2006

Hans Gerd Öfinger

Die Absegnung des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD und die Wahl Matthias Platzecks zum neuen SPD-Vorsitzenden bestimmen den heute beginnenden SPD-Bundesparteitag in Karlsruhe.

 

Nach der Nominierung von Andrea Nahles zur Generalsekretärin und dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Franz Müntefering brüstete sich die SPD-Spitze damit, die Krise in nur 48 Stunden überwunden zu haben. Als neuer Retter in der Not wurde Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck aufs Schild gehoben. Er wurde vom alten Parteivorstand einstimmig nominiert und ist offensichtlich quer durch alle Flügel so etwas wie Everybody's Darling in der Partei. Dafür ist Andrea Nahles, die vor zwei Wochen immerhin von einem gewählten Parteivorstand mit klarer Mehrheit als Generalsekretärin nominiert wurde, eine Unperson geworden, die etwa in der neuesten Ausgabe des SPD-Zentralorgans "Vorwärts" mit keinem Wort erwähnt wird.

 

60 Jahre Hessische Verfassung

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01. Dezember 2006

Hans-Gerd Öfinger

In Zeiten neoliberaler Offensiven und Privatisierungsorgien wirken Verfassungen aus den unmittelbaren Nachkriegsjahren wie erfrischende kapitalismuskritische Dokumente aus längst vergangenen Zeiten. Die hessische Landesverfassung, die im Dezember 2006 genau 60 Jahre alt wird, erinnert daran, dass der Neuanfang nach dem Zusammenbruch der Nazidiktatur ganz anders aussehen sollte als es heute im real existierenden Kapitalismus unter Hessens Ministerpräsident Koch und Bundeskanzlerin Merkel der Fall ist.

„Prekariat“ oder Proletariat?

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01. Dezember 2006

Stefan Kibik

Aufgrund einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ist eine Diskussion um Unterschichten und „Prekariat“ aufgeflammt. Dabei wurde der Begriff der „Unterschichten“ vom SPD-Vorsitzenden Kurt Beck in die Diskussion geworfen. Beck beklagte, das „Prekariat“ habe Antrieb und Motivation verloren, aus seiner prekären Situation herauszukommen und ruhe sich lieber in den sozialen Sicherungssystemen aus. Anfang 2005 hat der Armuts- und Reichtumsbericht der Schröder-Regierung ans Tageslicht gebracht, dass die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander klafft und die Armut unter Schröder sogar nochmals stark zugenommen hat.

Kevin lebt überall

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22. November 2006

Roland Heucher

Es ist eine bekannte marxistische Erkenntnis: Auf die Wirtschaftskrise folgt die Ideologiekrise. Zeitversetzt mit dem konjunkturellen Abschwung füllen sich die Alkohol- und Drogenentzugskliniken und Psychiatrien, die Wartezeiten in den psychologischen Praxen und Erziehungsberatungsstellen werden immer länger. Das Ganze wird begleitet von einem steigenden Konsum an Psychopharmaka.

Hammer oder Amboss - Das Erdbeben in der SPD

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20. November 2006

Hans-Gerd Öfinger

Es war wie ein Erdbeben mit weit reichenden Auswirkungen. Mit der deutlichen Mehrheit von 24 zu 14 Stimmen nominierte der SPD-Parteivorstand am Montag die Sprecherin der Parteilinken, Andrea Nahles, für die Funktion einer Generalsekretärin. Parteichef Franz Müntefering erklärte nach der Abstimmungsniederlage für seinen Personalvorschlag, den bisherigen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, seinen Rücktritt vom Vorsitz und ließ es offen, ob er überhaupt - wie mit der CDU/CSU vereinbart - als Vizekanzler und Arbeitsminister in eine Große Koalition unter Angela Merkel eintreten werde.

Hartzer Käse stinkt zum Himmel - Vorsicht Lohndumping!

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06. November 2006

Hans-Gerd Öfinger

Es ist in aller Munde, aber kaum jemand kennt es. Von den Delegierten einer eilig einberufenen SPD-Bundeskonferenz Mitte August wurde es - damals als Hoffnungsanker und Strohhalm - gutgeheißen. Wetten, dass kaum ein Dutzend unter den Delegierten das Papier, über das sie da abgestimmt haben, ausreichend kannte?

Aktiv gegen den Krieg

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06. November 2006

Gabi und Manfred Evers, Sonja Ryll, Hans-Gerd Öfinger

Überall bewegt sich etwas gegen den Krieg, 10 Millionen Menschen gingen weltweit am 15. Februar auf die Strasse. Auch in Deutschland gab es gigantische Proteste. 500.000 kamen nach Berlin - fünf mal soviel wie erwartet.

Aktuelle Wahlanalyse: Ein mittleres Erdbeben und zunehmende Polarisierung

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31. Oktober 2006

Hans-Gerd Öfinger

Die Spitzen der Unternehmerverbände, die Bankiers und Großindustriellen haben wieder einmal ihr Ziel wieder verfehlt.
Sie haben nicht die Regierung, die sie wollten. Sie strebten eine klare Mehrheit für eine Regierung aus CDU/CSU und FDP.
Zum dritten Mal in Folge – 1998, 2002 und 2005 – gibt es keine Mehrheit für die klassischen bürgerlichen Parteien.
Demgegenüber hatten CDU/CSU und FDP fast 50 Jahre lang bei Bundestagswahlen immer eine klare Mehrheit – auch zwischen 1969 und 1982, als SPD und FDP zusammen die Regierung bildeten.

Das bürgerliche Lager wurde besiegt - Wie weiter nach der Wahl?

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31. Oktober 2006

Christoph Mürdter

Schwarz-Gelb konnte gestoppt werden. SPD und CDU/CSU feiern sich als Sieger und sind die großen Verlierer der Wahl. Wie nachhaltig ist der Zustrom zur SPD? Welche Chance ergibt sich jetzt für die Linkspartei? Die Angriffe des Kapitals gehen weiter. Wie könnte sich eine "Mehrheit gegen neoliberale Politik" gegen den Druck der Wirtschaftsverbände durchsetzen? Was erwarten wir von einer wirklich linken Regierung?