Im Mai 2022 sagte der CEO von BlackRock, dass „die russische Invasion in der Ukraine der Globalisierung, die wir in den letzten drei Jahrzehnten erlebt haben, ein Ende gesetzt hat“. Er hat zweifelsohne Recht. Der Krieg in der Ukraine hat die seit jeher brodelnden Konflikte zwischen den Großmächten auf die Spitze getrieben.
Mobilisierungen gegen den Putsch gegen Präsident Castillo in Peru haben die Regierung der Putschistin Dina Boluarte in die Schranken gewiesen. 14 der 24 Departemente Perus sind von Massendemonstrationen, Streiks und Straßenblockaden betroffen.
Seit der Amtsenthebung des peruanischen Präsidenten Pedro Castillo durch den Kongress am 7. Dezember haben sich die Arbeiter und Bauern in immer größerer Zahl mobilisiert. In einigen Regionen haben diese Mobilisierungen aufständische Ausmaße angenommen. Die Massen sehen deutlich, dass es sich um einen Putsch handelt, hinter dem die kapitalistische Oligarchie und der US-Imperialismus stehen. Nachfolgend veröffentlichen wir den Text eines Flugblattes, das derzeit in dieser Massenbewegung von den Genossen der Internationalen Marxistischen Tendenz (IMT) in Peru verteilt wird.
Nur einen Monat nach dem pompösen 20. Kongress der kommunistischen Partei Chinas (KPCh), hat die Wut von unten durch die Oberfläche geschlagen. Letzte Woche gab es in der Foxconn-Fabrik in Zhengzhou gewaltsame Zusammenstöße zwischen Arbeiter und der Polizei nach Lohndiebstahl durch das Management.
Die Wahlniederlage Bolsonaros ist ein Sieg der Arbeiterklasse und der Jugend, der eine neue politische Situation in Brasilien eröffnet. In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl am 30. Oktober besiegte Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) den rechten Kandidaten Jair Bolsonaro knapp (50,9 Prozent zu 49,10 Prozent). In der ersten Runde hatte Lula 6 Millionen Stimmen mehr als Bolsonaro. In der zweiten Runde verringerte sich dieser Unterschied auf 2 Millionen Stimmen. Es gab noch nie so eine geringe Differenz in der zweiten Runde einer Präsidentschaftswahl seit dem Ende der Militärdiktatur.
In den letzten Stunden hat sich die politische Krise in Peru verschärft. Präsident Castillo ordnete die Schließung des Kongresses an, wurde jedoch umgehend von der Polizei verhaftet. Der Kongress stimmte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn und ernannte seine Vizepräsidentin zur neuen Präsidentin. Was bedeutet das für uns?
Seit einiger Zeit wird von bürgerlichen Politikern der USA oder Europas über einen Marshall-Plan für die Ukraine gesprochen. Diese Idee wurde auf dem letzten Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum am 24. Oktober in Berlin weiter ausgearbeitet. Doch es lohnt sich, hinter die Kulissen zu schauen und die eigentlichen Ambitionen hinter diesem Vorschlag herauszufiltern.
In der gesamten Technologiebranche kommt es zu Massenentlassungen, auch bei Online-Giganten wie Twitter und Facebook. Das bedeutet Ärger für Investoren, Nutzer und Mitarbeiter. Es ist an der Zeit, die Technikunternehmen zu verstaatlichen und sie unter die Kontrolle der Arbeiter zu bringen!
Es ist nun mehr als ein Monat vergangen, seit der Jugendaufstand im Iran ausgebrochen ist, der durch die Ermordung einer jungen Kurdin, Mahsa Amini, durch das iranische Regime ausgelöst wurde. Die Zusammenstöße zwischen den Sicherheitskräften und der Jugend sind in allen größeren Städten praktisch ununterbrochen. Dazu kommt eine Welle von Streiks auf den Basaren und in der Industrie.
Zur Erleichterung der herrschenden Klasse wurde Rishi Sunak zum neuen Premierminister Großbritanniens ernannt. Der neue Vorsitzende der Tories versprach ‚Stabilität‘ auf der Basis einer strengen Austeritätspolitik. Viel eher stehen uns jedoch revolutionäre Explosionen bevor.
